Offener Brief an Bundeskanzler Christian Kern

Herr Mag. Kern,

Sie sind ja ein großer Fan von Facebook-Botschaften und daher darf ich Ihnen heute eine solche widmen:

Nun sind Sie also bald ein Jahr lang Regierungschef in Österreich. Übrigens der erste und einzige Bundeskanzler der Republik, der ohne jegliche Wählerlegitimation ins Amt geschwemmt wurde. Sie haben weder jemals für den Nationalrat kandidiert, geschweige denn für den Gemeinderat von Gigritzpatschen. Aber ich möchte über die demokratische Schwäche dieser Machtübernahme hinwegsehen. Denn, wem Gott ein Amt gibt, gibt er bekanntlich ja auch ein Hirn. In Ihrem Fall war es aber leider Herr Faymann, der Ihnen das Amt übergeben hat!

Nun aber zur Ihren epochalen Meilensteinen der Regierungstätigkeit, welche in der Retrospektive dann doch die Größe eines Kieselstein kaum übertreffen. Sie starteten mit einer kräftigen Wutbotschaft über den politischen Stillstand im Land, beschworen in ihren ersten Amtstagen mit tiefer und mahnender Stimme den „New Deal“. Zu rasch wurde daraus leider Old Style. Der Streit, der Stillstand und der Fettnapf wurden ihre täglichen Begleiter. Nun erdachten Sie sich Plan A. Aber auch dessen Wirkung entsprach der einer Schlaftablette. Und nun betätigten sie sich als Pizzabote fürs Volk, frei nach dem Motto: „wenn‘s Volk nichts zu fressen hat, gebt ihnen einfach Pizza“.

Herr Mag. Kern, verstehen Sie mich nicht falsch: Ich bin ein großer Anhänger von plastischer Darstellung der Arbeitsleistung in der Politik. Doch es gehört dann doch auch Leistung dazu, die sich verkaufen lässt. Die höchste Arbeitslosigkeit in der Geschichte der II. Republik, ein Pleiten-, Pech- und Pannenbudget, das noch viele nachfolgende Generationen verschuldet zurücklassen wird, eine ungeklärte Sicherheits- und Integrationsfrage sind nur einige Beispiele des Versagens Ihrer im Volksmund getauften Nachtwächterregierung. Und auch die alleinige Abgrenzung zu anderen Parteien wird Ihnen und Ihrer Sozialdemokratie keinen Erfolg bringen! Und daher appelliere ich heute an Sie: Verschwenden Sie weniger Zeit an die Präsentation, sondern widmen Sie sich den konkreten Aufgaben eines Regierungschefs. Sorgen Sie für eine umfassende Verwaltungsreform, sorgen Sie für Vollbeschäftigung, unterstützen Sie die Klein- und Mittelbetriebe unseres Landes, entlasten Sie die Bürger mit einer Steuerreform, sorgen Sie für ordentliche Spielregeln in der Zuwanderungspolitik, zeigen Sie Härte in Brüssel. Diese Liste ließe sich unendlich ergänzen, denn Ihr Arbeitsauftrag ist enorm! Dann, aber wirklich nur dann werden Sie für Ihr Amt als Bundeskanzler auch die Legitimation des Wählers erhalten!

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